2. Sep 2021
A) Änderung der baurechtlichen Grundordnung Meinisberg
B) Überbauungsordnung «Kiesabbau und Auffüllung Büttenberg»
C) Technisches Projekt (orientierend)
D) Rodung
E) Öffentliche Bekanntmachung gemäss USG (inkl. UVP)
F) Ergänzende Grundlagen (orientierend)
G) Baugesuch (Art. 88 Abs. 6 BauG) für die Erweiterung des Kiesabbaus am Standort Büttenberg sowie der Wiederauffüllung und Rekultivierung
Der Gemeinderat von Meinisberg bringt gestützt auf Art. 60 des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 (BauG), Art. 26 des Baubewilligungsdekrets vom 22. März 1994 (BewD), Art. 15 der Verordnung vom 19. Oktober 1988 über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV; SR 814.011) und Art. 5 Abs. 2 der Waldverordnung vom 30. November 1992 (WaV; SR 921.01) folgende Akten zur öffentlichen Auflage:
Auflage und Rechtsmittel
Die Akten liegen während 30 Tagen, vom 3. September bis 4. Oktober 2021 in der Gemeindeverwaltung Meinisberg auf und können während den Öffnungszeiten eingesehen werden. Es wird auf die gedruckten Gesuchsakten und auf die aufgestellten Profile verwiesen. Zudem ist das Projektdossier hier online aufgeschaltet.
Einsprachen und Rechtsverwahrungen sind innerhalb der Auflagefrist schriftlich und begründet bei der Gemeindeverwaltung Meinisberg (Hauptstrasse 45, CH-2554 Meinisberg) einzureichen. Ebenfalls allfällige Begehren um Lastenausgleich. Lastenausgleichsansprüche, die der Gemeindeverwaltung innert der Auflagefrist nicht angemeldet werden, verwirken (Art. 30 und 31 BauG).
Eine Einsprache bzw. Rechtsverwahrung muss eindeutig das Vorhaben bezeichnen, auf welches Bezug genommen wird. In Kollektiveinsprachen und vervielfältigten oder weitgehend identischen Einsprachen ist anzugeben, wer befugt ist, die Einsprechergruppe rechtsverbindlich zu vertreten (Art. 35b Abs. 1 BauG).
Meinisberg, den 17. August 2021
Der Gemeinderat
20. Aug 2021
19. Aug 2021
Bekanntmachung
Strassenbau Herrengasse: Grundeigentümerbeitragssatz von 33%
Für die Erstellung der neuen Kanalisationsleitungen Herrengasse – Hauptstrasse, den Ersatz Teilstück Wasserleitung, Verkabelung der Freileitung sowie den Strassenbau an der Herrengasse hat die Gemeindeversammlung am 24. November 2020 einen Verpflichtungskredit von Fr. 640'000.- gesprochen. Die Arbeiten im Bereich Kanalisation, Trinkwasser und Elektrizität konnten bereits ausgeführt werden. Der Einbau des Asphaltbelags ist noch offen. Die Kosten für den Strassenbau des Abschnittes mit Mergelbelag betragen ca. Fr. 21'300.- inkl. MwSt.
Nach Art. 112 Abs. 1 des kantonalen Baugesetzes vom 09. Juni 1985 (BauG; BSG Nr. 721.0) können den Grundeigentümern die Kosten von Strassenbauten bei Strassen der Detailerschliessung, die ihnen einen besonderen Vorteil bringen, bis zu 100% überwälzt werden. Das Verfahren für den Kostenanteil der Grundeigentümer richtet sich nach Art. 113 BauG. Im vorliegenden Projekt hat der Gemeinderat beschlossen nur einen Teil der Kosten auf die betroffenen Grundeigentümer zu überwälzen. Der Kostenanteil für die Grundeigentümer beträgt 33%. Nach Bauvollendung wird der Kostenverteilplan mit den effektiven Beiträgen erstellt und den betroffenen Grundeigentümern eröffnet.
Gegen den Beschluss über den Kostenanteil kann beim Regierungsstatthalteramt Biel-Bienne, Hauptstrasse 6, 2560 Nidau, innert 30 Tagen Beschwerde erhoben werden.
9. Aug 2021
Der Elternverein Meinisberg organisiert am Samstag, 21. August 2021 ein Kinderspielfest mit Flohmarkt.
Datum: Samstag, 21. August 2021
Uhrzeit: 10.00 bis 17.00 Uhr
Ort: alte Turnhalle, Käsereiweg 4, 2554 Meinisberg
Für weitere Informationen oder Anmeldung für den Kinderflohmarkt klicken Sie bitte hier.
9. Aug 2021
Infolge einer internen Weiterbildung des Verwaltungspersonals bleibt die Gemeindeverwaltung am Freitag, 13. August 2021 den ganzen Tag geschlossen.
Besten Dank für Ihr Verständnis!