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Freitag, 13. Dezember 2019
15:13 - Öffnungszeiten Gemeindeverwaltung
Schliessung Gemeindeverwaltung über die Festtage

Öffnungszeiten Gemeindeverwaltung

 

Mo: 08:00-11:00/14:00-17:00

Di:  08:00-11:00/14:00-17:00

Mi:  08:00-11:00

Do: 08:00-11:00/14:00-18:00

Fr:  08:00-11:00

 

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12.12.2018 00:00 Alter: 1 year
Kategorie: Vom Ratstisch

Gemeinderatssitzung vom 11.12.2018


Der Gemeinderat hat

 

 

11.12.2018

 

 

 

·         das Protokoll der ordentlichen Versammlung der Einwohnergemeinde Meinisberg vom 27.11.2018 in Anwendung von Art. 66 des Organisationsreglements genehmigt. Es liegt ab 13.12.2018 während 20 Tagen in der Gemeindeschreiberei öffentlich auf oder kann unter www.meinisberg.ch eingesehen und heruntergeladen werden. Während der Auflagefrist kann gegen die Abfassung schriftlich und begründet Einsprache beim Gemeinderat erhoben werden.. 

 

·         die Demission von Erwin Kunz als Mitglied der Kommission für Sicherheit und Umwelt per Ende Jahr zur Kenntnis genommen und seine Öffentlichkeitsarbeit bestens verdankt. Als Ersatz für den Rest der Amtsdauer 2018-2021 und mit Amtsantritt per 1.1.2019 wurde André Bickel als neues Mitglied gewählt.

 

·         als Ergänzung der Arbeitsgruppe Soziales für den Rest der Amtsdauer 2018-2021 und mit Amtsantritt per 1.1.2019 Patricia Kunz und Rudolf Steiner gewählt.  

 

·        per 1.1.2019 die Aufgaben als Amts- und Vollzugshilfe der Betreibungs- und Konkursämter sowie der Gerichtsbehörden Herrn Heinz Bönzli aus Orpund übertragen. Diese Arbeiten hat bisher Gemeindeweibel Erwin Kunz besorgt. 

 

·         die Kreditabrechnung für das Projekt "Neumöblierung Handarbeitszimmer" mit einem Gesamtaufwand von Fr. 23‘236.20 und einer Kreditunterschreitung von Fr. 763.80 genehmigt.

 

 

·         die von der Regionalen Musikschule Region Lengnau-Büren a.A. beantragte Anpassung des Leistungsvertrags genehmigt. 

 

 

·        mit der BKW AG betreffend Recht auf Bestand und Betrieb einer elektrischen Verteilkabine auf der gemeindeeigenen Parzelle Nr. 391 an der Hinteren Gasse einen Vertrag abgeschlossen.

 

 

·        gestützt auf die Änderung des kant. Tourismusentwicklungsgesetzes TEG bezüglich Organisation des Bezugs der Beherbergungsabgabe per 1.5.2018 das Kurtaxenreglement der Einwohnergemeinde Meinisberg vom 31.10.2006 per 1.1.2019 revidiert und den heutigen Gegebenheiten angepasst. Der Beschluss des Gemeinderates untersteht dem fakultativen Referendum, welches von mindestens 5% der Stimmberechtigten innert 30 Tagen ab Publikation im Anzeiger ergriffen werden kann.