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00:00 - Seeländische Turntage bis 24.06.
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Öffnungszeiten Gemeindeverwaltung

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07.11.2017 19:30 Alter: 226 days
Kategorie: Vom Ratstisch

Gemeinderatssitzung vom 12.12.2017


Der Gemeinderat hat

 

 

12.12.2017

 

·         das Protokoll der ordentlichen Versammlung der Einwohnergemeinde Meinisberg vom 28. November 2017 in Anwendung von Art. 60 des Organisationsreglements genehmigt. Es liegt ab 14. Dezember 2017 während 20 Tagen in der Gemeindeschreiberei öffentlich auf oder kann unter www.meinisberg.ch eingesehen und heruntergeladen werden. Während der Auflagefrist kann gegen die Abfassung schriftlich und begründet Einsprache beim Gemeinderat erhoben werden.

 

·         Der Brunnengenossenschaft Unterdorf nach einem Leitungsbruch das Durchleitungsrecht für die Verlegung einer privaten Trinkwasserleitung auf der gemeindeeigenen Parzelle Nr. 391 an der Hinteren Gasse erteilt. 

 

·         der vom Nachführungsgeometer im Rahmen der Neuvermessung Los 4 vorgeschlagenen Grenzbereinigung zwischen den Parzellen Nr. 25 und Nr. 379 an der Niesenstrasse zugestimmt. 

  

·         für die im Investitionsprogramm vorgesehene Sanierung der 100 m-Laufbahn beim Schulhaus einen Verpflichtungskredit von Fr. 40'000.00 bewilligt. Die Ausführung erfolgt 2018. 

      

·         aufgrund der Elektroinstallationskontrolle für die Reparatur der Aussenbeleuchtung beim Schulhaus und eine neue Aussenbeleuchtung beim Kindergarten einen Nachkredit von Fr. 5'600.00 bewilligt.

 

·         gestützt auf Art. 17 des Organisationsreglements vom 25.4.2017 folgende Beschlüsse gefasst:
 
A: Totalrevision der Verordnung über den Unterhalt der Fluranlagen (Flurwege und ökologische Ausgleichsflächen) der Einwohnergemeinde Meinisberg
Die Inkraftsetzung erfolgt per 1.1.2018. Mit dem neuen Gemeindeerlass wird die Verordnung vom 21.6.2006 aufgehoben. 

B: Aufhebung der Verordnung Ressourcenschutz und ökologischer Ausgleich der Einwohnergemeinde Meinisberg vom 22.2.2005
Die Ausserkraftsetzung erfolgt per 1.1.2018

Erwähnte Beschlüsse basieren auf folgenden Neuerungen:
- Änderung der Verordnung vom 5.11.1997 über die Erhaltung der Lebensgrundlagen und der Kulturlandschaft (LKV)
- Unterhalt der Flurwege und Heckenpflege durch den Werkhof

 

·         die Mitteilung der Swisscom Schweiz AG zur Kenntnis genommen, im Sommer 2018 die Telefonkabine bei der Bushaltestelle Dorfplatz beim Schulhaus aus wirtschaftlichen Gründen ausser Betrieb zu nehmen. Der Bundesrat hat entschieden, dass das Publifon ab 1. Januar 2018 nicht mehr Bestandteil der Grundversorgung ist.