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15.08.2017 13:56 Alter: 65 days
Kategorie: Vom Ratstisch

Gemeinderatssitzung vom 15.08.2017


Der Gemeinderat hat

 

 

15.08.2017

 

 

·         den Abstimmungsausschuss für die eidgenössische Volksabstimmung  vom 24.9.2017 gewählt.

 

·         im Rahmen der Jugendförderung beschlossen, einen finanziellen Unterstützungsbeitrag auszurichten an:

-       CVJM-Pfingstlager in Erlach

-       Projekte der Aktionsgruppe Pro Juventute Amt Büren

 

·         beschlossen, für die Zustellung von neutralen Easyvote-Abstimmungsbroschüren an die Jugendlichen im Alter von 18 bis 21 Jahren ein Jahresabonnement abzuschliessen. Damit soll erreicht werden, dass mehr junge Stimmberechtigte an Abstimmungen und Wahlen teilnehmen.

 

·         den vom Nachführungsgeometer im Rahmen der Neuvermessung Los 4 vorgeschlagenen Grenzstückvereinigungen gemeindeeigner Parzellen zugestimmt. 

 

·         unter Vorbehalt des fakultativen Referendums folgende Beschlüsse gefasst:

-       Genehmigung neues Gebührenreglement

-       Genehmigung neues Personalreglement

Es wird auf die separate Publikation im Anzeiger und auf der Homepage verwiesen. Beide neuen Reglemente werden zur Einsichtnahme in der Gemeindeschreiberei Meinisberg öffentlich aufgelegt oder können unter www.meinisberg.ch eingesehen oder ausgedruckt werden. Der Entwurf der neuen Personalverordnung des Gemeinderates kann informationshalber ebenfalls eingesehen werden. Die Inkraftsetzung aller Erlasse ist per 1.1.2018 vorgesehen.