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Sonntag, 13. August 2017
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00:00 - Seeländisches Turnfest
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Sonntag, 27. August 2017
00:00 - Seeländisches Turnfest
25. bis 27. August 2017

Öffnungszeiten Gemeindeverwaltung

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04.04.2017 08:43 Alter: 136 days
Kategorie: Vom Ratstisch

Gemeinderatssitzung vom 04.04.2017


Der Gemeinderat hat

 

 

04.04.2017

 

 

·         für die ordentliche Gemeindeversammlung vom 6. Juni 2017 folgende Traktanden festgelegt:

 

1.   Jahresrechnung 2016

     - Beratung und Genehmigung                                                                        

2.   Ersatz Trinkwasserleitung Hauptstrasse West

- Projektgenehmigung und Bewilligung Verpflichtungskredit von Fr. 462'000.—

3.   Mitteilungen

- Bericht der Datenschutz-Aufsichtsstelle für das Jahr 2016

- Sanierung Kugelfang der 300 m-Schiessanlage

- aktuelle Geschäfte/Themen

4.   Verschiedenes

 

·         von der Versuchsverordnung über die Erweiterung des Wirkungskreises des Rats für französischsprachige Angelegenheiten des zweisprachigen Amtsbezirks Biel auf den Verwaltungskreis Biel/Bienne Kenntnis genommen.

 

·         im Rahmen der Vernehmlassung durch den Gemeindeverband für die Kulturförderung Biel-Seeland-Berner Jura die Liste der Kulturinstitutionen von regionaler Bedeutung für den Zeitraum 2020 bis 2023 zur Kenntnis genommen.

 

·         die Zusammenstellung der Kommission für Hoch- und Tiefbau über mögliche Anpassungen im Baureglement und Zonenplan genehmigt.

 

·         gestützt auf die öffentliche Ausschreibung Herr Matthias Widmer von der RSW AG in Lyss als Nachführungsgeometer der amtlichen Vermessung der Gemeinde Meinisberg für die Vertragsperiode 2018 bis 2025 gewählt.

 

·         auf Antrag der Kommission für das Bildungswesen beschlossen, die Primarschule in den beiden nächsten Schuljahren 2017/18 und 2018/19 weiterhin mit fünf Schulklassen zu führen.

 

·         mit der Texaid AG eine Vereinbarung betreffend Sammlung von Alttextilien in Meinisberg abgeschlossen. Diese bezieht sich auf den Container bei der Multisammelstelle am Käsereiweg, welcher seit 1996 durch die Texaid AG betrieben wird.

 

·         mit Freude zur Kenntnis genommen, dass die Verlängerung der Buslinie 34 Grenchen-Lengnau nach Orpund / Bözingenfeld nun doch per kommenden Fahrplanwechsel (Dezember 2017) eingeführt werden soll. Für den dreijährigen Versuchsbetrieb von Dez. 2017 bis Dez. 2020 wurde ein Kredit von Fr. 29'400.— zugesichert.

 

·         auf Antrag der Finanzkommission die Jahresrechnung 2016 beschlossen und der Gemeindeversammlung zur Genehmigung beantragt. Diese schliesst im Gesamthaushalt mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 61'006.50 ab und im Allgemeinen Haushalt mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 764.55. 

 

·         für die Durchführung der Elektroinstallationskontrolle für die Liegenschaft Hauptstrasse 45 einen Nachkredit von Fr. 4'250.— bewilligt und den Auftrag der Energiecheck AG in Bern erteilt.

·         auf Antrag der Kommission für Hoch- und Tiefbau der Gemeindeversammlung beantragt, das Projekt Ersatz Trinkwasserleitung Hauptstrasse West zu genehmigen und zulasten der Spezialfinanzierung Wasserversorgung einen Verpflichtungskredit von Fr 462'000.— zu bewilligen.